Der Bundesrat öffnete am 29. Mai seine Türen und hinter den Türen war auch die Berlin Debating Union (BDU) zu entdecken. Im Saal des Vermittlungsausschusses präsentierten Mitglieder der BDU Showdebatten. In drei Durchgängen stritten jeweils vier Mitglieder der BDU über die Fragen, ob die Bildungspolitik Ländersache werden soll, ob der Bundespräsident direkt gewählt werden soll und ob alle Verfassungsorgane und oberste Bundesbehörden nach Berlin umziehen sollen.

Zwischen den Debatten informierte Ministerialrat Claus-Dieter Koggel über Arbeit und Organisation des Vermittlungsausschusses und stellte dar, dass der Vermittlungsausschuss entgegen einzelner Pressestimmen kein „Überparlament“ sei, jedoch ein wichtiges, vertrauliches Gremium, das bei Streitfällen zwischen Bund und Ländern sondiert und in dem der geordneten politischen Debatte ein hoher Stellenwert zukommt. Auf die Nachfrage, ob es denn auch in der BDU Unterschiede zwischen den Debatten und Diskussionen an Stammtischen gebe, antwortete deren Präsident Patrick Ehmann, dass sein Debattierclub sehr wohl mit einem Stammtisch vergleichbar sei, nur dass man weniger auf Populismus setze als viel mehr auf inhaltliche Tiefe und analytische Diskurse.

In den Debatten suchten die Rednerinnen und Redner der BDU dann einen Mittelweg zwischen inhaltlicher Tiefe und publikumswirksameren Ansichten. Der Clou dabei war nicht nur die Möglichkeit des Publikums, sich zu den debattierten Fragen zu äußern, sondern auch der erbarmungslose Faktencheck am Ende der Debatten. So stellte der Moderator Harald Grüning unter anderem klar, dass der Bundespräsident, anders als in der Debatte zur Direktwahl des Bundespräsidenten behauptet, nicht nur von einem Gremium, das aus zwei mal sechzehn Mitgliedern besteht, gewählt wird, sondern sich die Bundesversammlung vielmehr immer aus der Anzahl aller Bundestagsabgeordneter und einer gleichen Zahl von Vertretern aus den Ländern zusammensetzt.

Insgesamt etwa 150 Besucher des Bundesrates verfolgten die Debatten der BDU. Die Zusammenarbeit der Öffentlichkeitsabteilung des Bundesrates mit der BDU soll künftig fortgeführt werden.

Text: Mario Dießner, Wortgefechte Potsdam