An regulären Geschäftstagen wird im Saal des Vermittlungs-ausschusses der Konsens gesucht. Am 12. Mai wurde dieser Raum der Einmütigkeit zum Raum des Streits. Vertreter und Vertreterinnen der Berlin Debating Union und des Debattierclubs München debattierten beim Tag der offenen Tür des Bundesrats zu Themen von weitreichender bundespolitischer Bedeutung. Als erstes Thema stand die Frage im Raum, ob der Bundespräsident direkt gewählt werden sollte.

Noch während der Vorbereitungszeit war es eine besondere Überraschung für die Debattierer_innen, als sich Horst Seehofer zu einem entspannten Gespräch einfand. Kurz nach der feierlichen Eröffnung der Veranstaltung hat sich der amtierende Bundesratspräsident bei seinem Rundgang durch das Haus ausdrücklich Zeit genommen, um mit den Debattierer und Debattiererinnen kennen zu lernen und mit ihnen über gegenwärtige politische Themen zu sprechen. Das Gespräch war wohl so spannend, dass sich der bayrische Ministerpräsident eigens die Zeit nahm, um der ersten Debatte als Zuschauer beizuwohnen. Und das obwohl sein Zeitplan ihm etwas anderes vorgab.

Blick in den Bundesrat zur Eröffnung des Tag der offenen Tür: Insgesamt 16.000 Besucher folgten der Einladung und besuchten des Bundesrat über den ganzen Tag, Foto (C) Bundesrat 2012

Diese, wie auch die weiteren Debatten zu den Themen „Soll Bildungspolitik Bundessache werden?“ und „Soll der Länderfinanzausgleich und der europäische Rettungsschirm abgeschafft werden?“ wurden vor einem vollen Saal geführt. Vor den jeweiligen Debatten führten Vertreter des Bundesrats in die Arbeit des Vermittlungsausschusses ein. Besonders spannend war ein Augenzeugenbericht zur mehrtägigen Sitzung als die Hartz IV Gesetze erarbeitet wurden. Damals tagte dieses gemeinsamen Gremiums von Bundesrat und Bundestag zum Teil bis in diefrühen Morgenstunden hinein.

Höhepunkt des gemeinsamen Auftritts war ein Streitgespräch zwischen Staatssekretär Erhard Weimann (Sachsen), Valerio Morelli (Debattierclub München) und Alexander Hans (Berlin Debating Union) im Plenarsaal des Bundesrats. Das Thema lautete „Braucht Deutschland wirklich 16 Bundesländer?“ Lebhaft vertraten die Debattierer die außergewöhnlichen Positionen, dass zum einen mehr Stadtstaaten nötig seien, bzw., dass Deutschland ein Zentralstaat werden solle. Gekonnt verteidigte der Staatssekretär den Status Quo bevor das Publikum in die Diskussion einstieg.

Zwischen den Debatten war für die Teilnehmenden genügend Zeit, um selbst den Bundesrat kennen zu lernen. So profitiereten auch sie von einem sehr gelungenen Tag, an dem viele weitere Freunde für das Debattieren gewonnen werden konnten.

Für die Berlin Debating Union sprachen Christina Dexel, Patrick Ehmann, Alexander Hans, Bastian Laubner, Julian Ohm und Lilian Seffer. Für den Debattierclub München debattierten Viviane Clarin, Almut Gräbsch, Katharina Heise, Valerio Morelli, Julian Priebe und Lukas Windhager

Text: Patrick Ehmann / tr